Fehlermeldung

Deprecated function: Array and string offset access syntax with curly braces is deprecated in include_once() (line 20 of /mnt/web715/a0/94/5496894/htdocs/automotivemedia-cms/includes/file.phar.inc).

Newsblog | Pro-Palästina-Protest in Berlin: Restaurants und Cafés streiken

In Berlin kommt es derzeit immer wieder zu pro-palästinensischen sowie anti-israelischen Protesten. Dabei gibt es auch Krawalle und Festnahmen. Alle Infos im Newsblog.Nach dem Angriff der Hamas auf Israel und der militärischen Reaktion darauf ist die Lage auch in Berlin angespannt. Pro-Palästina-Demonstrationen finden trotz Verboten statt, die Polizei geht dagegen vor. Dieser Newsblog informiert Sie über die aktuellen Entwicklungen:Freitag, 20. OktoberBerliner Lokale streiken8.47 Uhr: Mehrere Berliner Lokale haben in sozialen Medien angekündigt, am Freitag an einem pro-palästinensischen Streik teilzunehmen und nicht zu öffnen. Teilnehmen wollen überwiegend Restaurants und Cafés in Neukölln, aber auch in anderen Stadtteilen. Aufgerufen zu dem "globalen Generalstreik" hatte die Organisation "Palästina spricht". Der Streik sei "ein lautes Signal unserer Empörung gegen den Genozid in Gaza und den repressiven Staatsterror vieler westlicher Staaten gegen alle, die sich solidarisch mit den Palästinensern zeigen", heißt es in dem Aufruf. Arbeitende, Studierende sowie Schülerinnen und Schüler werden ebenfalls dazu aufgerufen, am Freitag einen Tag freizumachen. "Dieser Aufruf ist ein Appell zum zivilen Ungehorsam." Donnerstag, 19. OktoberSpranger: Abschiebungen von Festgenommenen oft nicht möglich20.52 Uhr: Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sieht Berlin "noch nicht am Limit". Dennoch sei man dabei, um Amtshilfe zu bitten: "Wir haben die Bundespolizei schon bei uns aktiv mit dabei, auch für das kommende Wochenende", kündigte sie in der RBB-"Abendschau" am Donnerstag an. Die Situation werde außerdem jeden Tag neu eingeschätzt. Bei Bedarf werde Berlin selbstverständlich auch von anderen Bundesländern Amtshilfe erhalten.Von den 194 nach den Ausschreitungen Festgenommenen seien 29 noch minderjährig. "Wir haben natürlich die Identifikation vorgenommen, damit wir wissen, wer das ist." Abschiebungen seien allerdings häufig nicht möglich. Mehr zur bisherigen Bilanz der Demonstrationen lesen Sie hier.Die Sicherung jüdischen Lebens in Berlin habe oberste Priorität. "Das ist unsere Pflicht, und das werden wir auch tun", so Spranger. Das sei bereits so gewesen. "Jetzt nach diesen Vorfällen haben wir alles hochgefahren, ob das der Objektschutz ist, ob das direkt dann auch verdeckte Ermittlungen sind." Es gebe außerdem Zivilstreifen und Absperrungen vor Gebäuden wie Synagogen.Anschlag auf Synagoge: Gemeinde "erschüttert" – Besucher äußern VerdachtPolizei zieht Bilanz: Fast 200 Festnahmen20.13 Uhr: Nach den jüngsten pro-palästinensischen Ausschreitungen in Berlin-Neukölln hat die Polizei am Donnerstag eine erste Bilanz vorgelegt. Demnach gab es 194 Freiheitsbeschränkungen, außerdem wurden 274 Ordnungswidrigkeits- und Strafanzeigen geschrieben. Den Polizeiangaben zufolge waren vor allem kleinere Gruppen für die Straf- und Gewalttaten verantwortlich. Hier lesen Sie, was die Polizei ihnen vorwirft.Die Berliner Polizei berichtet zudem von "Müll und Europaletten", die "auf dem Gehweg bereitgelegt" worden seien. Der Unrat werde von den Einsatzkräften entfernt. In den vergangenen Tagen hatten Demonstrierende bereits Barrikaden errichtet, die in Brand geraten waren.Sonnenallee mit Lichtmasten ausgeleuchtet18.45 Uhr: Um nachts einen besseren Überblick zu behalten, hat die Polizei in der Sonnenallee Lichtmasten aufgestellt, um die Straßen auszuleuchten. Wie Beamten auf X (vormals Twitter) mitteilten, würden die Polizeikräfte Personengruppen kontrollieren, die "augenscheinlich an verbotenen Versammlungen teilnehmen oder eine verbotene Ersatzveranstaltung abhalten wollen". So auch am Potsdamer Platz, wo ein bekannter Berliner Influencer eigenen Angaben zufolge einen Platzverweis erhielt und wegen des "Aufrufs zu einer verbotenen Demonstration" angezeigt wurde. Zuvor hatte er auf TikTok seine Hunderttausenden Follower für 17 Uhr auf den Potsdamer Platz eingeladen. Eine Demo gebe es zwar nicht, aber man könne ja zufällig dort sein. Hier lesen Sie mehr.Polizei am "Rande ihrer Leistungsfähigkeit"18.30 Uhr: Nach den gewaltsamen pro-palästinensischen Protesten der letzten Tage hat die Berliner Polizei Bund und Länder um Unterstützung gebeten. Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik erklärte im RBB, dass die Einsatzkräfte am Rande ihrer Leistungsfähigkeit seien. Zugleich kündigte sie verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen und eine intensivere Überwachung des Internets zur Verhinderung von Gewaltaufrufen an.Wie der "Tagesspiegel" berichtet, setzt die Polizei dafür alle zur Verfügungen stehenden Einsatzeinheiten des Landes Berlin ein. Für die 17 Hundertschaften seien freie Tage deshalb erst mal gestrichen. Ein ranghoher Beamter sagte dem Tagesspiegel, die Lage sei mit nichts zu vergleichen, mit dem die Polizei sonst zu kämpfen habe – nicht einmal mit den Krawallen am 1. Mai.Polizei zieht Bilanz: 174 Festnahmen, 65 Verletzte13 Uhr: Erneut ist es in Berlin zu Ausschreitungen bei Pro-Palästina-Kundgebungen gekommen, abermals kam es dabei zu Zusammenstößen von Demonstrierenden mit der Polizei in Neukölln. Bei einer Konfrontation im Zuge von Protesten am Mittwochabend gab es mehr als 170 Festnahmen. Das berichtete eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Mehr dazu lesen Sie hier.In Deutschland gilt das Recht der Versammlungsfreiheit. Aber das Gesetz ist nicht grenzenlos: Was ist erlaubt – und was nicht?Wegner nennt Judenhass in Berlin "Schandfleck"11.30 Uhr: Knapp zwei Wochen nach dem Terrorangriff der Hamas hat sich Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner demonstrativ an die Seite Israels und der jüdischen Gemeinschaft gestellt. Das Existenzrecht Israels, das Recht auf Selbstverteidigung und die Sicherheit des Landes seien unverhandelbar, betonte der CDU-Politiker am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus. Was Wegner noch gesagt hat, erfahren Sie hier.Mittwoch, 18. OktoberVerbotene Demo eskaliert: Mutter vor Augen ihres Kindes verhaftet16.40 Uhr: Auf dem Richardplatz in Neukölln versammelten sich gegen 16 Uhr trotz eines polizeilichen Versammlungsverbots zunächst 30 bis 40 Personen, wie ein t-online-Reporter vor Ort berichtete. Einige von ihnen trugen demnach Palästina-Fahnen und Palästinensertücher. Die Polizei forderte die Anwesenden auf, den Platz zu räumen. Mehr dazu lesen Sie hier.Brandanschlag auf Synagoge in Berlin9 Uhr: In Berlin-Mitte haben Unbekannte zwei Molotowcocktails in Richtung der jüdischen Gemeinde Kahal Adass Jisroel geschleudert. Das teilte die Gemeinde auf X (vormals Twitter) mit. Die Polizei hat den Brandanschlag am Vormittag bestätigt. Weitere Informationen erhalten Sie hier.