TÜV-Pflicht jährlich? Verkehrsminister Schnieder stellt sich gegen EU-Pläne
Brüssel diskutiert eine mögliche jährliche TÜV-Pflicht für Millionen Autos. Deutschland stemmt sich dagegen. Was bedeutet das für die Besitzer? Drohen mehr Aufwand und höhere Kosten? In Deutschland müssen Autos alle zwei Jahre zur Hauptuntersuchung (HU), inklusive Abgascheck. Viele ältere Fahrzeuge erfüllen die Grenzwerte nicht. Der TÜV-Verband fordert daher häufigere Kontrollen für Millionen Autos. Das soll die Straßen sicherer machen – und die Prüfer verdienen daran kräftig mit. Die Europäische Kommission plant Ähnliches. Die gemeinsame Absicht: Ältere Autos sollen künftig jährlich zur HU. Klares Nein der Autofahrer Aus der Bevölkerung regt sich deutlicher Widerstand. In einer viel beachteten, wenn auch nicht repräsentativen Umfrage von t-online lehnten 96,9 Prozent der mehr als 60.000 Teilnehmer die jährliche TÜV-Pflicht ab. Nur 2,2 Prozent sahen in der Verschärfung einen sinnvollen Schritt. Vor einem Treffen der EU-Verkehrsminister in Brüssel machte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) deutlich, dass er an der bisherigen Regelung festhalten will: "Die bisherigen zwei Jahre TÜV-Intervalle reichen aus." Damit setzt Deutschland auf EU-Ebene gezielt ein Zeichen gegen den Vorschlag der Kommission. Was die EU vorgeschlagen hat Im April hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, dass Autos ab einem Alter von zehn Jahren nicht mehr alle zwei Jahre, sondern jährlich geprüft werden sollen. Hintergrund ist die Anpassung der Prüfverfahren an neue Messmethoden für Feinstaub und Stickstoffoxid – eine direkte Konsequenz aus der Diesel-Affäre. Wie der Gesetzgebungsprozess abläuft Bei ihrem Treffen haben die EU-Verkehrsminister den Vorschlag der Europäischen Kommission abgelehnt. Nun müssen die 27 Mitgliedstaaten gemeinsam mit dem Europaparlament über die Reform beraten. Das Parlament hat bislang jedoch noch kein Mandat für die Verhandlungen erteilt, sodass konkrete Beratungen erst im kommenden Jahr beginnen dürften.
